Viel wohlwollende Aufmerksamkeit erfährt auch die deutsche Occupy-Bewegung. Das mag überraschen: Bleibt sie nicht programmatisch sträflich vage? Werden ihre Demonstrationen nicht von Mal zu Mal kleiner? Auch am Sonntag kam der Protest zwar vielfältig und kreativ daher.

Aber der Andrang auf dem Berliner Boulevard Unter den Linden hielt sich deutlich in Grenzen. Dennoch bleibt zu erkunden, woher die Sympathien für diese Proteste rühren – und worin die Verdienste dieser Bewegung bestehen.

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Aus dem Klappentext: Welche Rolle kann und soll der Intellektuelle heute spielen? Nach 1968 entwickeln kritische Denker ein neues Selbstverständnis. Französische Theoretiker verabschieden sich von Jean-Paul Sartres Konzept des engagierten Intellektuellen. Ihre Gegenentwürfe fallen höchst unterschiedlich aus: Michel Foucault plädiert für den engagierten Experten, Pierre Bourdieu für den eingreifenden Wissenschaftler, und Jean-François Lyotard schreibt dem Intellektuellen einen Nachruf. Gemeinsam ist ihnen eine Abkehr vom Avantgardismus. Das ist Ausdruck eines sozialen Wandels. Mit der Zunahme an Bildungstiteln hat sich der Abstand zwischen den Intellektuellen und der Gesellschaft verringert. Es fällt ihnen immer schwerer, eine herausgehobene Stellung zu beanspruchen.

Wie wenig Anklang ein politischer Avantgardismus der Intellektuellen noch findet, zeigt Steffen Vogel anhand der globalisierungskritischen Bewegung. Zu Wort kommen neben unverdrossenen Avantgardisten wie Ignacio Ramonet, Walden Bello und Samir Amin auch Intellektuelle mit einem demokratischeren Selbstverständnis, darunter Naomi Klein, Michael Hardt und Chico Whitaker. Der Autor präsentiert materialreich eine entscheidende Veränderung in Rolle und Selbstbild des kritischen Intellektuellen.

ISBN 978-3-8288-2828-5
126 Seiten, Paperback
Tectum Verlag 2012
24,90 €

Zuvor war es weder Gewerkschaften und Parteien, noch bestehenden außerparlamentarischen Akteuren gelungen, in einer breiten Öffentlichkeit Diskussionen über den Kurs der Bundesregierung zu entfachen. Auch bei ihren Protestaktionen sprang der Funke nicht über. Das gilt für das von Attac initiierte Bankentribunal ebenso wie für die Bündnisdemonstrationen unter dem Motto „Wir zahlen nicht für eure Krise“. Sie alle blieben Eintagsfliegen. Erst die Kundgebungen nach amerikanischem und spanischem Vorbild vermochten auch hierzulande so etwas wie eine Bewegungsdynamik in Gang zu setzen.

Dennoch fällt eine vorläufige Bilanz der Occupy-Proteste zwiespältig aus. Offen bleibt, ob ihnen die Anbindung an die Lebensrealität breiterer sozialer Schichten gelingt. Fraglich ist auch, ob sich ihre heutigen politischen Formen als tragfähig erweisen können. Davon aber dürfte abhängen, wie dauerhaft diese Bewegung letztlich sein wird.

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Unter den Beiträgen jüngeren Datums findet sich neben Texten von Jürgen Habermas und Barbara Vinken auch mein Essay „Vom Propheten zum Mitstreiter“.

Eine gewisse Schadenfreude kann Paul Krugman nicht verbergen. Erst habe die Wall Street das Protestcamp der Occupy-Aktivisten im Zuccotti Park verächtlich abgetan, schreibt er in seiner New York Times-Kolumne. Nun, wo die Bewegung auf immer größere Resonanz stößt, setzt das „Gejammer“ ein. Doch die Börsianer hätten keinen Grund sich missverstanden zu fühlen, meint der Wirtschaftsnobelpreisträger von 2008. Schließlich habe die Wall Street in hohem Maß zur ökonomischen Polarisierung und wachsenden Ungleichheit in den USA beigetragen. Trotzdem wähnte sich die Finanzindustrie unangreifbar und reagiert nun umso geschockter auf die öffentliche Empörung, so der keynesianische Ökonom: „Bis vor ein paar Wochen schien es, als habe die Wall Street unser politisches System derart wirksam bestochen und eingeschüchtert, dass es vergaß, wie dort üppige Gehaltsschecks ausgestellt und gleichzeitig die Weltwirtschaft zerstört wurde.“

Ähnlich wie Krugman haben viele Intellektuelle erfreut bis enthusiastisch auf die neue globale Protestbewegung reagiert. Es scheint, als ob die engagierten Künstler und Theoretiker nur auf diesen Moment gewartet hätten, um nun mit Statements, Unterstützungserklärungen und Essays hervorzutreten. Binnen kurzer Zeit haben auf OccupyWriters.com gut 1.200 Autoren ihre Solidarität bekundet, darunter Salman Rushdie, Margaret Atwood und Jonathan Lethem. Ebenso zu den Unterzeichnern gehören Adam Haslett, der mit Union Atlantic einen der ersten Romane zur Krise geschrieben hat, der Fantasy-Kult-Autor Neil Gaiman und die Comiczeichnerin Alison Bechdel.

Alice Walker hat für die Website ein Gedicht beigesteuert, mit dem sie auf die Festnahme des Theologen Cornel West bei einer Occupy-Aktion in Washington reagiert. Der Princeton-Professor hatte schon im August in einem wütenden Kommentar für die New York Times beklagt, in den USA herrsche seit 30 Jahren ein „einseitiger Krieg gegen Arme und arbeitende Menschen im Namen einer moralisch bankrotten Politik von Marktderegulierung, Steuersenkungen und Haushaltskürzungen zu Lasten jener, die bereits sozial vernachlässigt und wirtschaftlich aufgegeben worden sind.“ West fügte hinzu: „Unsere zwei größten Parteien … haben lediglich alternative Versionen oligarchischer Herrschaft zu bieten.“

Slavoj Žižek hat den Weg in den Zuccotti-Park gefunden. So wie er haben dort zahlreiche Schauspieler, Regisseure und Autoren zu den Demonstranten gesprochen, darunter Michael Moore, Noam Chomsky, Spike Lee, Barbara Ehrenreich, Susan Sarandon und Naomi Klein. Der slowenische Philosoph setzte bei seinem viel beachteten Auftritt erwartungsgemäß einen anderen inhaltlichen Akzent als Paul Krugman: „Klagt nicht Leute und ihre Verhaltensweisen an. Das Problem ist nicht die Korruption oder die Gier, das Problem ist das System, das uns dazu treibt, korrupt zu werden.“ Leidenschaftlich forderte er die Protestierenden zu „harter und geduldiger Arbeit“ auf: Nachdem die Denkblockade überwunden sei und unsere Welt nicht mehr als die bestmögliche gelten dürfe, müssten nun Alternativen zum Kapitalismus entworfen werden.

Zumindest rhetorisch ließ Žižek dabei keinen Zweifel aufkommen, dass er sich mit dieser Bewegung identifiziert: „Wir sind keine Träumer, wir sind die, die aus einem Traum erwachen, der sich längst in einen Alptraum verwandelt hat.“ Im August hatte Žižek noch deutlich mehr Distanz erkennen lassen, als sein emphatisches „wir“ vermuten lässt. Angesprochen auf die spanischen Indignados, die Vorläufer des Wall Street-Protestes, beklagte er deren angebliche Staatsfixiertheit: „Diese Menschen rufen ausschließlich nach einem neuen Herrn. Lassen Sie mich ein grausames Gedankenexperiment machen: Würde sich ein ehrlicher, gemäßigter Faschist diesen Forderungen nicht anschließen?“

Doch wer allein auf die programmatischen Leerstellen schaut, riskiert diese Bewegung falsch zu verstehen. Ihre interne Struktur und ihre politische Kultur sprechen gerade nicht für eine starke Autoritätsgläubigkeit, sondern verleihen ihr einen Charakter, der sie nicht beliebig anschlussfähig macht. Das lässt sich jedenfalls einem Beitrag von Michael Hardt und Antonio Negri für die Foreign Affairs entnehmen. Sie argumentieren, diese Bewegung – die von Kairo über Madrid und Tel Aviv nach New York gekommen sei und große Anleihen bei den Globalisierungskritikern mache – lebe jene „wahre Demokratie“, die sie auf ihren Demonstrationen fordert, selbst vor. In ihren Zeltstädten trifft man auf „partizipatorische Entscheidungsfindung“ und gemeinsame Willensbildung in Versammlungen. Diese Experimente mit radikaler Demokratie könnten, so hoffen die Empire-Autoren, zum Modell einer gesellschaftlichen Alternative weiterentwickelt werden. Die repräsentative Demokratie hingegen gilt Hardt und Negri als beschädigt, wenn nicht gar gescheitert, nicht zuletzt, weil sich die Politik zunehmend ökonomischen Interessen unterwirft. Nötig sei daher ein „neuer, demokratischer verfassungsgebender Prozess“.

Den fordert auch der Harvard-Jurist Lawrence Lessig. Amerikas Demokratie sei vom Wall- Street-Geld korrumpiert. Anders sei nicht zu erklären, dass auf den ökonomischen Zusammenbruch kein regulierendes Eingreifen des Staates in den Finanzmarkt erfolgt sei, schreibt Lessig in der Huffington Post. Man müsse daher ein Terrain betreten, das nicht von Lobbyisten und korrupten Abgeordneten kontrolliert werde – etwa eine verfassungsgebende Versammlung, ergänzt der Mitbegründer von Creative Commons in einem Interview mit dem Rolling Stone. Das sei keine kleine Herausforderung: „Wir sind es nicht mehr gewohnt, unsere Macht als Bürger auszuüben. Wir sind zu lange passive Konsumenten von Fernsehwerbung und nicht wirklich aktive Erzeuger von Demokratie gewesen.“

Aber verfügt diese Bewegung tatsächlich über das Potenzial, solche Veränderungen anzustoßen? Ganz sicher weiß das auch Todd Gitlin nicht. Der Mediensoziologe von der Columbia University war in den bewegten sechziger Jahren Präsident der Students for a Democratic Society. Seiner Erfahrung nach entziehen sich Bewegungen raschen Einordnungen: „Sie sind widerspenstig, oft chaotisch, verwirrend, von Konflikten durchzogen und unberechenbar“, schreibt er mit deutlicher Sympathie in The New Republic. Das gelte umso mehr in einer vielfältigen Gesellschaft, deren kulturelles Leben dezentralisiert ist. Journalisten stelle das vor ein Problem, aber auch Linke, „denen soziale Bewegungen verdächtig sind, die dazu neigen, außer Kontrolle zu geraten – jedermanns Kontrolle.“

Auch bei Occupy Wall Street versammelt sich nach Gitlins Beobachtung eine bunte Mischung aus Romantikern und mehr oder weniger Radikalen: „Die meisten sind sanftmütig, manche sind nicht bloß rasend sondern apokalyptisch, und manche sind beides nacheinander. Heißblütig und unbekümmert wie sie sind, könnte ihre Parole genauso gut ‚No Future’ lauten. Die Polkappen schmelzen. Ebenso die sicheren Jobs. … Sie finden das gesamte politische System grotesk.“

Sicherlich bleibt diese Bewegung auch deswegen schwer einzuschätzen, weil sie bislang weder einen Sprecher noch eine Anführerin hervorgebracht hat. Dabei dürfte es bleiben, meinen Hardt und Negri: „Aus den Besetzungen an der Wall Street und anderswo wird kein  Martin Luther King Jr. hervorgehen.“ Die Bewegungen würden sich eher durch „horizontale partizipatorische Strukturen“ ausdrücken, wobei ihnen neue Medien wie Twitter gute Dienste leisten können. Während das Philosophen-Duo diese Entwicklung begrüßt, zeigt sich Todd Gitlin skeptischer. Die Abwesenheit von gewählten Sprechern begünstige das Auftreten von nicht-autorisierten De-Facto-Anführern. Wofür diese Bewegung steht, lässt sich jedenfalls noch nicht klar beantworten. Aber, fragt Gitlin rhetorisch, weiß man das bei der Demokratischen Partei besser?

Zygmunt Bauman ist das zu wenig. Den Protestierenden fehle es an Ideen, bemängelt er im Gespräch mit El País am Beispiel der spanischen Empörten. Die Bewegung wachse über die Emotion, daher gerieten ihre Versammlungen zu großen Spektakeln, die ohne Konsequenz bleiben: „Während des Karnevals ist alles erlaubt, aber wenn er vorbei ist, kehrt die frühere Normativität zurück.“ Bemerkenswerter findet der polnisch-britische Philosoph das Innenleben dieser Bewegung. Sie werde keinen Anführer akzeptieren, weil ihre Kraft in der Horizontalität liege und in einem Gefühl von Gemeinsamkeit und Gleichheit. Damit weise sie den „gegenwärtigen Superindividualismus“ zurück, der Angst und Hilflosigkeit erzeugt: Die Menschen erleben sozialen Stress, fühlen sich allein und bedroht durch Jobverlust, sinkende Löhne und die Schwierigkeit, sich auf Risiken einzustellen. Bei aller Kritik zeigt sich Bauman als faszinierter Beobachter der Bewegung, die zu einem „Laboratorium neuen gesellschaftlichen Handelns“ beitrage.

Auch Judith Butler widmet sich weniger den Forderungen als den Praktiken der gegenwärtigen Straßenproteste. Bei einem Vortrag in Venedig, der im Webjournal Transversal nachgelesen werden kann, argumentierte sie, die jüngsten Platz-Besetzungen räumten mit der seit der Antike althergebrachten Unterscheidung zwischen Öffentlich und Privat auf, derzufolge Männer politisch handeln und Frauen die Versorgung sicherstellen. Auf dem Tahrir-Platz in Kairo hat die feministische Theoretikerin eine Arbeitsteilung beobachtet, bei der die Geschlechterdifferenz aufgehoben wurde: „Die soziale Form des Widerstands nahm Gleichheitsprinzipien auf, die nicht nur regelten, wie und wann Menschen sprachen und … gegen das Regime handelten, sondern auch wie sie sich um … die Betten auf dem Pflaster und die improvisierten Einrichtungen zur medizinischen Versorgung kümmerten.“

Über die Ziele eines Protestes geben demnach nicht nur Transparente und Flugblätter Auskunft, sondern das Handeln der Demonstranten selbst: „Im idealsten Fall inszeniert eine Allianz jene gesellschaftliche Ordnung, die sie erschaffen will.“

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Die Ereignisse von 1968 markieren für Rancière einen solchen Moment. In den damaligen Revolten wurde bestritten, dass Politik sich im Handeln klar begrenzter Gruppen erschöpft: Sie kann überall sein und muss nicht von vermeintlichen Experten betrieben werden. Auch habe der Mai 68 gezeigt, dass Herrschaft nicht gerechtfertigt werden kann. Gegen diesen anarchischen Geist ziehen heute nicht nur Papst Benedikt und Nicolas Sarkozy zu Felde; seit über 30 Jahren sei eine „intellektuelle Gegenrevolution“ im Gange, schreibt der Pariser Theoretiker.

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Die Armen stehen im Zentrum vieler Texte der politischen Philosophie. Manche Theoretiker sehen in ihnen eine gefährliche Masse, die auch in ihrem eigenen Interesse unterworfen werden muss. Andere adeln die Unterklassen zum Träger emanzipatorischer Hoffnungen. Aber wie halten es gerade diese Autoren wirklich mit denen, die sie beschwören?

Die linken Theoretiker pflegen ein mehr als widersprüchliches Verhältnis zum potenziellen Subjekt der Veränderung, sagt der französische Philosoph Jacques Rancière. Sie wissen, dass die Armen die Geschichte machen werden – und entmündigen sie doch. Ihre Werke durchzieht der Versuch, für sich selbst eine Stellung über den Massen zu begründen: „Die Ordnung des Diskurses definierte sich, indem der Kreis gezogen wurde, der diejenigen vom Recht zu denken ausschloss, die von der Arbeit ihrer Hände lebten.“ Dieses Manöver will Rancière in seinem jüngst erstmals in deutscher Übersetzung erschienenen Buch Der Philosoph und seine Armen nicht zuletzt im Denken von Marx, Sartre und Bourdieu nachweisen.

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Über Rassismus werde in Deutschland nicht gern gesprochen, sagt Susan Arndt. Oft gelte er als Markenzeichen von Neonazis, mit dem die aufgeklärte Mehrheit nichts zu schaffen habe. Das ist ein populärer Trugschluss, so die Bayreuther Literaturwissenschaftlerin: „Eines der Privilegien, die Weiße genießen, ist, nicht über Rassismus nachdenken zu müssen.“ Begünstigt wird dies hierzulande durch die mangelnde Aufarbeitung des kolonialen Erbes. Ohne Wissen über ihn lässt sich der Rassismus aber nicht zurückdrängen. Das fängt bei der Sprache an, in der alltäglich – offen oder subtil – Hierarchien festgeschrieben werden.

Dem will Arndt mit einem kritischen Lexikon entgegentreten, das sie gemeinsam mit Nadja Ofuatey-Alazard herausgegeben hat. Ihr Nachschlagewerk „Wie Rassismus aus Wörtern spricht“ richte sich vor allem an weiße Deutsche, betont Arndt bei der Vorstellung des Bandes in der Berliner Werkstatt der Kulturen. Deniz Utlu, einer der 68 Autoren, sieht in dem Kompendium eine Hilfestellung für Multiplikatoren. Er sei bei der Pressearbeit für eine NGO selbst über Begriffe gestolpert, die scheinbar harmlos sind, tatsächlich aber diskriminierend wirken. Ein „Migrationshintergrund“ etwa werde nur bei bestimmten Personengruppen erwähnt, nicht aber „bei einem weißen Franzosen“.

Damit verweist Utlu auf eine Stärke des Bandes: Die Verfasser aus dem Umfeld von Akademie, Kunst und Aktivismus beschränken sich nicht auf die Analyse offenkundig rassistischer Schmähungen. Sie überprüfen auf fast 800 Seiten auch als neutral geltende Wörter wie „indigen“ auf ihren ausgrenzenden Gehalt. Dabei setzen sie auf Formvielfalt und stellen etwa einen satirischen Text neben den streng wissenschaftlichen Lexikoneintrag.

Geht es ihnen also um die viel gescholtene Political Correctness? Während Utlu das verneint, springt Esther Dischereit für das Konzept in die Bresche. Es verändere den Boden des Sagbaren, resümiert die jüdisch-deutsche Schriftstellerin ihre Erfahrungen mit Besuchen in den USA: „Man kann den öffentlichen Raum nicht so ohne weiteres sprachlich vollmüllen“. Dischereit plädiert vorsichtig für einen Schulterschluss verschiedener vom Rassismus betroffener Gruppen. Ihre Erfahrungen gleichen sich oft, argumentiert sie mit Blick auf das Schweizer Minarett-Referendum und erinnert an ähnliche Anfeindungen in der Vergangenheit gegen den Bau von Synagogen in Deutschland.

Hat sich unterdessen im medialen Umgang mit Rassismus etwas verändert? „Ich würde jetzt gern etwas Positives sagen…“, antwortet Noah Sow und lacht. Die Autorin von „Deutschland Schwarz Weiß“, die zahlreiche Texte zum Lexikon beigesteuert hat, beobachtet einen Verlauf „in Form von Sinuskurven“. Auf das Erreichte folge zuverlässig ein Backlash. Da bliebe nur: Weiter machen.

Erschienen in der taz vom 27.06.11

Europa macht da keine Ausnahme: Nach aktuellen Daten der europäischen Statistikbehörde Eurostat ist jeder fünfte Jugendliche in der EU arbeitslos. In der Gesamtbevölkerung gilt dies immerhin noch für jeden Zehnten. Hinzu kommt, dass junge Menschen erheblich häufiger zu den working poor, den arbeitenden Armen, gehören als Erwachsene.

Neben den jungen Menschen in Osteuropa sind ihre Altersgenossen in den sogenannten PIIGS-Staaten besonders hart betroffen: Spanien hält derzeit den unrühmlichen europäischen Rekord mit einer offiziellen Jugendarbeitslosigkeit von gut 43 Prozent; Griechenland verzeichnet über 33 Prozent, Irland und Italien jeweils um die 29 und Portugal über 21 Prozent. In all diesen Ländern waren prekäre Lebensverhältnisse schon vor der Krise für viele junge Menschen zum tristen Normalzustand geworden. Doch der Kollaps ganzer Branchen und die massiven Bankenrettungs- und Sparpakete der jeweiligen Regierungen haben diese Tendenz noch einmal verschärft.

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